Europa darf Amerika nicht verlieren by Janusz Reiter

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Europa darf Amerika nicht verlieren

Deutschland fehlt ein klares Konzept, wie es seine Macht Europa zur Verfügung stellen könnte. Vor allem an Deutschland liegt es, die transatlantische Gemeinschaft zu erneuern. Das wird mehr Geld und vor allem einen Mentalitätswandel erfordern.

 

Düsseldorf. Keiner hat es knapper formuliert als der damalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz nach seinem Besuch bei US-Präsident Donald Trump: „Er hat es auf Deutschland anscheinend besonders abgesehen.” Psychotherapeutische Deutungsversuche haben wenig Sinn. Donald Trumps Einstellung zu Deutschland hat vor allem politische Wurzeln. Und sie hat politische Folgen. Die gilt es zu verstehen.

Es wäre wohl naiv zu glauben, dass alle Vorgänger des jetzigen Präsidenten Deutschlandverehrer waren. Ihre Sympathien spielten eine untergeordnete Rolle. In der US-amerikanischen Außenpolitik der Nachkriegszeit galt Deutschland als das Schlüsselland für die gesamte Europastrategie.

Generationen von US-amerikanischen Staatsmännern waren sich einig: Wenn man Deutschland verliert, dann verliert man Europa. Das zu verhindern, galt als vorrangiges amerikanisches und westliches Interesse.

An wen die USA Deutschland und Europa nicht verlieren wollten, musste man damals niemandem erklären. Die Sowjetunion hätte Deutschland gern in ihre Einflusszone gelockt und scheute nicht die Mühe, um das zu erreichen. Die US-amerikanische Antwort auf die sowjetischen Drohungen und Versuchungen war nicht nur die NATO. Washington hat auch die europäische Integration unterstützt. Frieden, Freiheit und Wohlstand in dem westlichen Europa waren ein mächtiger Schutz gegen den Druck vom Osten.

Als sich 1989 die Chance zur Wiedervereinigung anbot, zögerte George Bush keine Sekunde, Deutschland zu unterstützen. Es war ein Höhepunkt in den amerikanisch-deutschen Beziehungen. Die Freude darüber trübte den Blick auf die sich verändernden weltpolitischen Realitäten.
Freilich, Deutschland blieb der Partner Nummer eins in Europa. Es sollte eine wichtige Rolle in der Umgestaltung des Kontinents spielen: NATO- und EU-Erweiterung.
Bereits vor dem Ende des Kalten Krieges bot George Bush der Bundesrepublik die Rolle eines “Partners in der Führung”. Bonn war damals sichtlich in Verlegenheit. Weder Deutschland noch andere westeuropäische Länder, vor allem Frankreich, waren bereit, ein amerikanisch-deutsches Führungsduo zu akzeptieren.

Bushs Worte wurden schnell vergessen – in Deutschland, aber für einige Zeit auch in Washington. In der US-amerikanischen Hauptstadt waren viele überzeugte Transatlantiker in einflussreichen Positionen.

Richard Holbrooke begann seinen Essay in Foreign Affairs mit dem Satz “Amerika ist eine europäische Macht”. Es klang wie eine Garantie der privilegierten Stellung Europas in der US-amerikanischen Politik, war aber nicht ganz so gemeint. Auch Holbrooke wollte Deutschland und Europa an der amerikanischen Seite als Partner in der globalen Verantwortung.

Die damals dominierende europäisch geprägte Elite, deren prominenter Vertreter er war, verstand aber auch den strategischen Wert des europäischen Friedens und die Rolle, die Amerika als Teil des europäischen Machtgleichgewichts spielte. Die nachkommende Generation blickte auf den Alten Kontinent viel nüchterner.

Der alte Grundsatz, dass man Deutschland nicht verlieren darf, wurde für sie immer mehr zu einer historischen Formel. An wen könnten die USA Deutschland verlieren?

Doch nicht an Russland, die abgestiegene Weltmacht, die zwar als Troublemaker von sich reden machte, aber weder die Macht noch das Selbstvertrauen habe, Europa unter ihre Kontrolle zu bringen. Barack Obama klassifizierte ja Russland als eine “regionale Großmacht”. Nicht ganz falsch und trotzdem ein Fehler.

Donald Trump ist nicht der erste Präsident, der den Eurozentrismus US-amerikanischer Politik als unzeitgemäß ablehnt und die Europäer, die Deutschen insbesondere, wegen verteidigungspolitischer Bequemlichkeit kritisiert. Der berühmte ”pivot to Asia” war eine Entscheidung des als Freund Europas geltenden Barack Obama.

Und sein Verteidigungsminister Gates ging mit den Europäern wegen der Verteidigungshaushalte so hart ins Gericht wie wenige vor ihm. Doch trotzdem herrschte auf beiden Seiten des Atlantiks die Gewissheit, dass die Auseinandersetzung in dem geordneten Rahmen der transatlantischen Gemeinschaft stattfand. Diese Gewissheit fehlt heute, und das sorgt in Europa, am meisten aber in Deutschland, verständlicherweise für Nervosität.

Drei Mächte haben in der Nachkriegszeit versucht, auf Deutschland Einfluss zu nehmen oder, zugespitzt formuliert, es zu kontrollieren: zwei Freunde und ein Gegner. Die USA taten es, vor allem im Rahmen der NATO, aus den bereits genannten geostrategischen Gründen. Paris hatte das Interesse, durch die enge Verflechtung in dem europäischen Integrationsrahmen sicherzustellen, dass die deutsche Macht Frankreich stärkte, anstatt es zu bedrohen. Die Sowjetunion bot die Rückkehr zu dem alten Modell des Konzerts der Mächte, in dem beide Länder enge Verbündete würden. Kein attraktives Angebot an ein Land, das sich die Finger an der traditionellen Großmachtpolitik verbrannt hatte.

Deutschland litt nicht unter der Kontrolle durch seine westlichen Freunde, sondern profitierte von ihr, politisch wie wirtschaftlich. Die in die Integrationsstrukturen eingebundene Bundesrepublik wuchs in die Rolle des mächtigsten und einflussreichsten europäischen Staates. Es bekam Zugang zu den größten Märkten der Welt und Sicherheitsgarantien zu einem sensationellen Discountpreis. Nur, diese harmonische Phase geht zu Ende.

Die Krise in den deutsch-amerikanischen Beziehungen fällt in eine Zeit heftiger Turbulenzen in der Europäischen Union. Deutschland findet nicht mehr immer die Kraft, die EU zusammenzuhalten. Es ist immer noch der mächtigste Staat in der Union, aber sein Einfluss wird immer häufiger in Frage gestellt. Woran liegt das?

Deutschland fehlt offensichtlich ein klares Konzept, wie es seine Macht und seinen Einfluss Europa und der westlichen Welt zur Verfügung stellen könnte. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist nicht das Allheilmittel, aber der Streit um sie zeigt, wie zögerlich sich die Bundesrepublik an die veränderte weltpolitische Situation anpasst.

Das Problem muss von Deutschland selbst gelöst werden, was aber nicht heißt, dass die Partner dabei nichts tun können. Es liegt im deutschen, aber auch im europäischen und westlichen Interesse, dafür zu sorgen, dass sich die Bundesrepublik nicht isoliert und entfremdet fühlt. Der Grundsatz, dass man Deutschland nicht “verlieren” darf, gilt nämlich nach wie vor, auch wenn er heute in einem anderen weltpolitischen Kontext neu gedeutet werden muss.

1990 sah der konservative amerikanische Publizist Charles Krauthammer zwei Länder, die beide den Zweiten Weltkrieg verloren hatten, in die Rolle von Großmächten aufsteigen: Japan und Deutschland. Die Prognose bestätigte sich nicht. Japan wird zwar durch die chinesische Herausforderung geradezu gezwungen, machtpolitisch zu wachsen.

Deutschland aber will keine Großmacht sein und reagiert mit Irritation auf die Aufforderungen von außen, mehr Verantwortung zu übernehmen. Was viele Deutsche nicht verstehen: Diese Zurückhaltung wird von immer mehr Europäern als Egoismus und nicht als Bescheidenheit interpretiert.

Der angesehene Politikwissenschaftler Robert Kagan glaubt auf jeden Fall, dass Europa sich auf eine Wiederkehr der “deutschen Frage” gefasst machen müsse. Die These klingt wohl in den meisten deutschen Ohren absurd. Sie scheint zu suggerieren, dass es Großmachtgelüste in der deutschen Politik gebe. Nein, die gibt es nicht.

Die Frage ist vielmehr, wie sich Deutschland außenpolitisch orientiert, wenn die Bindungen des jetzigen Integrationssystems ihre Wirkung verlieren. Es gibt keinen Determinismus in der Politik, aber es wäre naiv, die Bedeutung von Geographie und Geschichte in Zeiten des Umbruchs zu ignorieren. Gerade das findet aber in Deutschland statt. Das größte Problem ist das mangelnde Problembewusstsein.

Die Erneuerung der transatlantischen Gemeinschaft wird wohl nicht von der anderen Seite des Atlantiks ausgehen. Amerika hat viel dafür getan, Deutschland und Europa nicht zu verlieren. Jetzt sind die Rollen anders verteilt.

Es liegt an den Europäern, alles zu tun, um Amerika nicht zu verlieren. Das wird, vor allem in Deutschland, nicht nur mehr Geld, sondern vor allem auch einen Mentalitätswandel erfordern.

Eine neue Risikokultur ist Teil davon. „Muss das sein?“ - werden sicherlich viele fragen. Ein Blick auf die politische Weltkarte müsste jedem helfen zu verstehen, warum das wirklich sein muss.

 

Der Autor: Janusz Reiter war Botschafter der Republik Polen in Deutschland und in den USA

 

https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/research-institute/geopolitische-analyse-europa-darf-amerika-nicht-verlieren/24677480.html?ticket=ST-5197651-alUEyFPvmBn3TQCvuFSl-ap2

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