Krisenerscheinungen der CDU
Das System Merkel ist tot
Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Als wäre sie unsterblich, hat die Union über Jahre vor allem auf die Beliebtheit der Kanzlerin gesetzt. "Sie kennen mich" ersetzte Inhalte. Nun hat die CDU den Salat: Sie ist personell und inhaltlich blank.
Wir erinnern uns: CDU und CSU feierten bei der Bundestagswahl im September 2013 ein sensationelles Ergebnis. 41,5 Prozent der Bürgerinnen und Bürger votierten für die Unionsparteien – wenn auch eher formal. Denn eingeheimst hat den Sieg ganz klar Angela Merkel, die Deutschland durch die europäische Staatsschuldenkrise geführt hatte. Das Erstaunliche an ihrem Triumph war, dass sie damals mit einem weitgehend inhaltsleeren Wahlkampf erfolgreich war. Mit der Entscheidung, die Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke in einen Atomausstieg umzumodeln, hatte sie den Grünen das entscheidende Mobilisierungsthema genommen.
Merkels Strategie lässt sich bis heute mit einem einzigen Satz erklären: “Sie kennen mich.” Die Politikwissenschaft nennt das “asymmetrische Demobilisierung”. Die Christdemokratin hat verstanden, dass es nicht um Programme, Konzepte und Parolen geht. Entscheidend sind Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Ein Beispiel: “Pflegekräfte sind die stillen Helden Deutschlands.” Das Zitat stammt aus dem Bundestagswahlkampf 2013. Vier Jahre später bescheinigte ein Krankenpfleger in einer TV-Sendung zur Bundestagswahl der Kanzlerin: “Sie sind seit zwölf Jahren an der Regierung und Sie haben in meinen Augen nicht viel für die Pflege getan.”
CDU und CSU schafften 2017 immerhin 32,9 Prozent. Zwar ein Absturz, aber – nach der Flüchtlingskrise, die die AfD in den Bundestag brachte – ein starkes Ergebnis weit vor der SPD, die auf 20,5 Prozent kam. Der Kanzlerin wurde weiterhin vertraut. Was die einen als Mangel an klaren politischen Überzeugungen oder gar Visionen kritisierten, lobten die anderen als cleveren Pragmatismus und geschicktes Agieren. Umso heftiger fällt nun das Erwachen in der Corona-Krise aus: die Erkenntnis, dass es Merkel sehr wohl an Orientierung auf das Notwendige und an Führungsfähigkeiten fehlt.
In der Krise lief Merkel noch einmal zur Hochform auf
“Pflegekräfte sind die stillen Helden Deutschlands”, wiederholte sie während der Pandemie ihren Satz von 2013. Das Problem der Pflege ist – ungeachtet aller guten Ansätze von Gesundheitsminister Jens Spahn vor der ersten Corona-Welle – weiter ungelöst. Und viele andere auch. Deutschland fuhr schnurstracks über zig Jahre in den Reformstau, weil Merkel am liebsten verwaltete, um niemanden zu verärgern und den Ruf der CDU als Volkspartei zu wahren. Man denke nur an die seit Ewigkeiten, gerade von der Union versprochene Bierdeckel-Steuerreform. Die Republik hat die digitale Modernisierung verpennt. Nur merkten das weite Teile der Bevölkerung nicht, weil sie nichts vermissten.
Schon während der Flüchtlingskrise machte sich die Kluft bemerkbar, als Merkel mit dem Satz “Wir schaffen das” vorgab, für die gesamte Bevölkerung zu sprechen. Das wäre in Ordnung gewesen, wenn sie die Wählerschaft komplett hinter sich gehabt hätte. Hatte sie aber nicht, das Land war längst tief gespalten. Der präsidiale Regierungsstil flog der Regierungschefin um die Ohren. Erstmals brachten sich wichtige Unionspolitiker wie Horst Seehofer gegen Merkel in Stellung. Der Sturm endete im Wasserglas. Weil die Kanzlerin aber kaum Einsicht zeigte, wurde das Murren lauter.
Dass Merkels Zustimmungswerte in der Pandemie zunächst rasant stiegen, hatte wiederum mit dem Satz zu tun: “Sie kennen mich.” Die Menschen zwischen Rügen und Schwarzwald vertrauten ihr nach wie vor. Dazu hatten sie allen Grund. Tatsächlich lief die Kanzlerin noch einmal zur Hochform auf – aber eben wiederum nur als Krisenbewältigerin, weniger als Regierungschefin. Spahn und Wirtschaftsminister Peter Altmaier zeigten sich inkompetent oder überfordert. Hinzu kommt der “Altfall” Andreas Scheuer: Der Verkehrsminister ist der lebende Beweis, dass Unfähigkeit kein Karrierehindernis sein muss. Es ist ein absolutes Rätsel, warum Merkel den CSU-Politiker nicht aus dem Kabinett wirft.
Nicht fit für die Zukunft
Merkel gelang es nicht nur, Teile der Bevölkerung mit der Politik des Abwartens einzulullen, sondern auch ihre Partei. Die steht nun vor der Aufgabe, sich neu zu erfinden. Es ist erstaunlich, dass die CDU so tut, als hätte sie ewig Zeit bis zur Bundestagswahl. Ihr Vorsitzender Armin Laschet unternimmt den zum Scheitern verurteilten Versuch, der Bevölkerung weiszumachen: “Bei der Bundestagswahl geht es um die Frage: Wie gestalten wir Deutschland nach der Pandemie?” Als wäre die Republik ohne Corona fit für die Zukunft. Die Pandemie hat die Defizite nur schonungslos aufgedeckt.
Derlei Erklärungen sollen davon ablenken, dass es Merkel und die Union – mal unterstützt von FDP, mal von SPD – waren, die Deutschland zu dem gemacht haben, was es ist: ein Industriestaat mit hohem Reform- und Investitionsbedarf, der nicht mehr der berühmte Weltmeister der Verwaltung und des perfekten Organisierens ist. Laschet bemüht sich, das zu kaschieren, in dem er ein “Modernisierungsjahrzehnt” ankündigt, ansonsten aber vor allem vage bleibt und versucht, Merkel zu kopieren, indem er viel redet, ohne etwas zu sagen.
Wie personell blank die CDU ist, zeigte die Wahl zum Parteivorsitz. Frauen fehlten völlig. Friedrich Merz entpuppte sich als arroganter Egoist auf Rachefeldzug ohne Ahnung von politischer Strategie. Ihre inhaltliche Schwäche – für was die CDU steht, ist allmählich so unklar wie es die “Inhalte” der SPD sind – zeigten die Erklärungen auf Twitter zu einem Foto Laschets, veröffentlicht 24 Stunden nach den ersten Hochrechnungen zu Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg: “Es geht jetzt um einen Neustart für unser Land: Wir müssen die Chancen der Pandemie nutzen, um unser Land besser zu machen.” Chancen der Pandemie? Das soll Laschet einmal den Leuten erklären, die gerade um ihre Zukunft bibbern.
In Wahrheit geht es um einen Neustart nach Merkel, die gerade den Eindruck erweckt: nach mir die Sintflut. Dass die CDU ein halbes Jahr vor der Wahl damit beginnt, sich programmatisch aufzustellen, obwohl schon die gescheiterte Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer permanent davon sprach, könnte die Partei sogar das Kanzleramt kosten. Es wäre die Quittung für das Erdulden des Systems Merkel, das ausgedient hat.
Quelle: ntv.de